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96. Sitzung vom 17.03.2011; Video 58 von 123: Jelpke, Ulla (DIE LINKE.)

TOP: 9 Zwangsheirat, Asyl- und.Aufenthaltsrecht

9.a) Zweite und dritte Beratung Bundesregierug
Zur Bekämpfung der Zwangsheirat und zum besseren Schutz der Opfer von Zwangsheirat sowie zur Änderung weiterer aufenthalts und asylrechtlicher Vorschriften
- Drs 17/4401 -
Zweite und dritte Beratung SPD
Gesetz für ein erweitertes Rückkehrrecht im Aufenthaltsgesetz
- Drs 17/4197 -
Zweite und dritte Beratung SPD
Änderung des Aufenthaltsgesetzes (Altfallregelung)
- Drs 17/207 -
Zweite und dritte Beratung DIE LINKE.
Aufenthaltsgesetz (Bleibrechtsregelung/Vermeidung von Kettenduldungen)
- Drs 17/1557, 17/5093 -
9.b) Beratung Beschlussempfehlung und Bericht (4. Ausschuss)
zum Antrag DIE LINKE.
Menschenrecht auf Freizügigkeit ungeteilt verwirklichen
zum Antrag DIE LINKE.
Für ein wirksames Rückkehrrecht und eine Stärkung der Rechte der Opfer von Zwangsverheiratung
zum Antrag B90/GRÜNE
Für eine wirksame und stichtagsunabhängige gesetzliche Bleiberechtsregelung im Aufenthaltsgesetz
zum Antrag B90/GRÜNE
Opfer von Zwangsverheiratungen wirksam schützen durch bundesgesetzliche Reformen und eine Bund-Länder-Initiative
zum Antrag B90/GRÜNE
Residenzpflicht abschaffen - Für weitestgehende Freizügigkeit von Asylbewerbern und Geduldeten
- Drs 17/2325, 17/4681, 17/1571, 17/2491, 17/3065, 17/5093 -

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