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97. Sitzung vom 18.03.2011; Video 32 von 51: Pau, Petra (DIE LINKE.), Bundestagsvizepräsidentin

TOP: 29 Rechte von Menschen m Behinderung

29.a) Beratung Antrag CDU/CSU, FDP
Für eine umfassende Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Nationaler Aktionsplan als Leitlinie
- Drs 17/4862 -
29b) Beratung Antrag DIE LINKE.
Kostenvorbehalt in § 13 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch streichen - Selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderungen gewährleisten
- Drs 17/4911 -
29.c) Beratung Antrag DIE LINKE.
zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäische Strategie zugunsten von Menschen mit Behinderungen 2010 bis 2020 - Erneuertes Engagement für ein barrierefreies Europa Ratsdok. 16489/10 und KOM (2010) 636 endg.
hier: Stellungnahme des Deutschen Bundestages gemäß Artikel 23 Absatz 2 des Grundgesetzes i. V. m. § 9 des Gesetzes über die Zusammenarbeit von Bundesregierung und Deutschem Bundestag in Angelegenheiten der Europäischen Union
Europäische Strategie zugungsten von Menschen mit Behinderungen 2010 bis 2020 unterstützen
- Drs 17/5043 -

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